So

30

Mai

2010

SBB zahlten Reise von Moritz Leuenberger zum Klimagipfel

Bundesrat Moritz Leuenberger habe mit der Reise zum Klimagipfel in Kopenhagen einen grossen Aufwand verursacht, behaupteten SVP-Vertreter. Wie Angaben des Bundesrats jetzt zeigen, waren die Aufwendungen dafür aber bescheiden.

 

Von Hubert Mooser - Basler Zeitung

Die "Klimalok" Re 460 002-9                                                          Foto: Marcel Manhart

 

Während der Debatte zur Klimainitiative in der Frühlingsession des Nationalrats kritisierten SVP-Politiker die Reise der Schweizer Delegation zum Klimagipfel nach Kopenhagen. Wäre Leuenberger mit einem Bus statt mit den SBB nach Kopenhagen gefahren, wäre die Reise höchstens halb so teuer gekommen», argumentierten sie. SVP-Nationalrat Ulrich Schlüer wollte es genau wissen und hinterlegte später eine Interpellation, um so die tatsächlichen Kosten der Reise in Erfahrung zu bringen.

Die Antwort des Bundesrats liegt nun vor und sie fällt wohl anders aus, als von Schlüer und seinen Parteikollegen erwartet. So kostete die Bahnfahrt im Extrazug von Bern nach Kopenhagen den Bund selber keinen roten Rappen. Die SBB seien für die Kosten der Bahnfahrt aufgekommen, schreibt der Bundesrat in seiner Antwort an Schlüer. Die Initiative zu dieser Bahnfahrt ging zudem ebenfalls von den SBB aus. Bundesrat Moritz Leuenberberger habe lediglich auf eine Anfrage der Bahngesellschaft zugesagt. Die Bahnreise hatte symbolischen Charakter und sollte deutlich machen, dass gerade im Verkehr die Emissionen gesenkt werden müssen.

Der Aufwand betrug ca. 230'000 Franken
Die Schweizer Delegation am Klimagipfel von Kopenhagen sei im Vergleich zu den Delegationen anderer Länder ähnlicher Grösse mit 34 Personen – darunter einige Vertreterinnen und Vertreter der Schweizer Botschaft in Kopenhagen – relativ bescheiden gewesen, heisst es weiter. Die Delegationen Österreichs (42 Personen) und der Niederlande (74) waren offenbar zahlenmässig grösser, obwohl diese Länder als EU-Mitglieder keine unmittelbare Verhandlungsverantwortung trugen.

Insgesamt beliefen sich die Kosten für die Mitglieder der Schweizer Delegation in Kopenhagen auf ca 230'000 Franken. Die Mehrzahl der Delegationsmitglieder seien Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Bundesverwaltung gewesen. Und die Kosten seien demnach aus dem ordentlichen, vom Parlament bewilligten Haushalt der jeweiligen Ämter bestritten worden. Reise- und Aufenthaltskosten von verwaltungsexternen Delegationsmitgliedern habe die Bundesverwaltung getragen.

Der Rückflug aus Kopenhagen erfolgte im Bundesratsjet
Weitere Unkosten entstanden in Kopenhagen für die Miete der Arbeitsinfrastruktur der Schweizer Delegation im Tagungszentrum sowie für die Unterstützung der Arbeit der Delegation vor Ort. Der Aufwand dafür habe ungefähr 100'000 Franken betragen. Pro Delegationsmitglied seien also ungefähr 6700 Franken ohne Infrastruktur bzw. 9700 Franken mit Infrastruktur angefallen. Dies liege im üblichen Kostenrahmen von 6000 bis 10000 Franken pro Delegationsmitglied bei internationalen Konferenzen .

Schlüer wollte auch genaue Angaben über Leuenbergers Rückflug aus Kopenhagen. Diese erfolgte im Bundesratsjet und betrug insgesamt 5850 Franken für fünf Personen - pro Person also circa 1200 Franken, so der Bundesrat. Ein Linienflug Kopenhagen-Zürich sei in einer vergleichbaren Preisspanne erhältlich. Ohne die Benutzung der Bahn für die Hinreise wären in beiden Fällen - Bundesratsjet oder Linienflug - die doppelten Kosten entstanden.

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