kurier.at - POLITIK

Nobelpreisträger: "Ihr habt zu wenig Kinder!" (Mo, 16 Jan 2017)
Dan Shechtman fordert mehr Wissenschaft in Kindergärten und ortet in Österreich ein Grundproblem: "Wenn ihr nicht Leute aus dem Ausland holt, werdet ihr weniger."
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@BeingDonaldTrump: Gefangen in der Trump-Blase (Mo, 16 Jan 2017)
20 Millionen Menschen folgen Trump auf Twitter. Aber wem folgt er? Und was sieht er, wenn er die Twitter-App öffnet?
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FPÖ schweigt: Hofer und Strache bei Trump-Angelobung? (Mo, 16 Jan 2017)
Medienberichte, wonach die FPÖ-Spitze die Amtseinführung des US-Präsidenten Donald Trump vor Ort verfolgen will, werden weder bestätigt noch dementiert.
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Reaktionen auf das Trump-Interview (Mo, 16 Jan 2017)
Nach dem Bild-Interview mit Donald Trump ist die Nato besorgt, Kurz will die EU nicht schlechtreden, Merkel pocht auf eine intensive Zusammenarbeit, Johnson erwartet ein faires Abkommen und Sigmar Gabriel weiß, die USA müssen halt bessere Autos bauen. Die ersten internationalen Reaktionen im Überblick.
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Schelling: Reformprogramm mit neuem Sparpaket (Mo, 16 Jan 2017)
Finanzminister machte in seiner Rede Werbung für Deregulierung und forderte ausgabenseitige Sparmaßnahmen ohne neue Steuern. So manche Spitze gab es gegen den "Plan A" von Bundeskanzler Kern.
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Kurz unterstützt Kerns Plan für EU-Arbeitskräfte (Mo, 16 Jan 2017)
Der Außenminister spricht sich ebenfalls für eine Bedarfsprüfung am Arbeitsmarkt aus. Zuwanderer sollen sich nicht "das beste Sozialsystem aussuchen" können.
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"Wir sind keine Türkenpartei": Migrantenliste NBZ will künftig österreichweit bei Wahlen antreten (Mo, 16 Jan 2017)
"Neue Bewegung für die Zukunft" ist seit 1. Jänner offiziell eine Partei. Obmann Adnan Dincer hält an einer Rückkehrprämie für abwanderungswillige Migranten fest.
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Pröll-Stiftung: Rechnungshof leitet Prüfung ein (Mo, 16 Jan 2017)
Wie der Rechnungshof-Sprecher via Twitter bekanntgab, soll die Prüfung "demnächst" beginnen. Laut NÖ Landtagspräsident Penz keine missbräuchliche Verwendung.
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NEOS-Klausur: Strolz eröffnete mit Kampfansage (Mo, 16 Jan 2017)
Zu Beginn der Klubklausur gab es von Parteichef Matthias Strolz scharfe Worte in Richtung der Regierung sowie Erwin Pröll.
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Mitterlehner lehnt Teile von Kerns "Plan A" ab (Mo, 16 Jan 2017)
Vizekanzler zeigt Skepsis gegenüber gesetzlichem Mindestlohn und besteht auf Absenkung der Obergrenze für Asylanträge.
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Deutsches Innenministerium: Amri war kein V-Mann (Mo, 16 Jan 2017)
Zuletzt hatte es Spekulationen rund um mögliche Kontakte des Berlin-Attentäters zum Landeskriminalamt gegeben.
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Moser setzt auf "Plan N" für Nachhaltigkeit (Mo, 16 Jan 2017)
Ex-Rechnungshofchef sagt: Der Staat bekomme seine Schulden nicht in Griff und die Kanzler-Pläne seien zusätzlich sehr "Ausgaben-intensiv".
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KURIER-Check: Plan B für die Asylfrage (Mo, 16 Jan 2017)
Flüchtlingszahlen 2016 halbiert, Sobotka will dennoch Verschärfungen: "Die brauchen wir jetzt".
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Plan Nr. 3: Heute legt Schelling seine Reformideen für Österreich vor (Mo, 16 Jan 2017)
Über Einsparungen von Pensionen bis Verwaltung will Schelling neuen budgetären Spielraum schaffen. Auch das Steuersystem wird umgekrempelt. Mit Livestream ab 10.25 Uhr.
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Für Trump ist NATO "obsolet", Brexit "großartig" (So, 15 Jan 2017)
Paukenschlag des US-Staatschefs in spe vor Amtsantritt und Brexit-Rede der britischen Premierministerin.
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Erdogans Verfassungsreform nimmt nächste Hürde (So, 15 Jan 2017)
Türkisches Parlament stimmte in erster Runde Präsidialsystem zu. Zwei letzte Paragrafen abgesegnet.
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Nahost-Konferenz: Teilnehmer warnen vor neuer Eskalation (So, 15 Jan 2017)
Zweistaaten-Lösung beim Treffen in Paris bekräftigt.
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Berlusconi will es nochmals wissen und Premier werden (So, 15 Jan 2017)
Derzeit ist der Medien-Tycoon wegen wegen Steuerbetrugs mit Ämterverbot belegt. Auch Renzi in Startlöchern.
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Prölls Plan: Rücktritt oder Kandidatur? (So, 15 Jan 2017)
Beim Parteivorstand am Mittwoch dürfte NÖ-Landeschef Klartext zu seiner Zukunft sprechen.
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Trump attackiert Ikone der schwarzen Bürgerrechtler (So, 15 Jan 2017)
Der afroamerikanische Abgeordnete John Lewis steht für den friedlichen Kampf für die Rechte der Schwarzen.
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